Landtagswahl in Thüringen, Sachsen und dem Saarland – Alles ist noch offen

Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland vom 30. August 2009 haben es bewiesen: wer die Bundestagswahl am 27. September 2009 schon jetzt für entschieden hält, der irrt sich. Die Machtgefüge sind wieder in Bewegung geraten und das wohlig warme Umfragepolster der CDU beginnt Luft zu verlieren. Klarer Sieger des vergangen Wahlabends ist definitiv die LINKE. Sie hat das geschafft, wovon die anderen Parteien nur träumen können: in zwei Ländern (Thüringen und Sachsen) zweitstärkste Partei zu werden und im Saarland einen fulminanten Stimmenzuwachs von unglaublichen 19% hinzulegen. Auch die FDP hat am gestrigen Abend gefeiert; konnte sie doch in allen Ländern ihre Wählerschaft fast verdoppeln. Die SPD muss weiter zittern, jedoch hat das Wahlergebnis gezeigt, dass sie durch geschicktes Koalieren nicht zwangsläufig in der Opposition landen muss.

Thüringen: Die CDU um Ministerpräsident Dieter Althaus musste einen herben Rückschlag mit 11,8% Stimmverlust hinnehmen. Trotz stark sinkender Arbeitslosenzahlen konnte die christdemokratische Politik nicht richtig verkauft werden. Über diesen Wählerwechsel freuen sich SPD, GRÜNE und FDP. Hier konnte Stimmgewalt gut gemacht werden und so finden sich GRÜNE und FDP wieder im Landtag vertreten. Ein Regierungswechsel ist damit sehr wahrscheinlich geworden, da eine Rot-Rot-Grüne Koalition mit 52,1% eine stabile Mehrheit bilden kann, die selbst durch „Jamaica“ (45%) oder eine große Koalition (46%) nicht angegriffen werden könnte.

Sachsen: In Sachsen sind die Machtverhältnisse in etwa gleich geblieben; allerdings musste die NPD über ein Drittel ihrer Wählerstimmen einbüßen, was der FDP zu gute kam. Zusammen mit der CDU, die nur geringfügig Stimmen verloren hat, ist somit eine stabile Mehrheit aus einer Schwarz-Gelben Koalition gesichert. Die SPD kann sich über einen eher symbolischen Sieg freuen; konnte sie doch wieder in den zweistelligen Stimmbereich vorrücken.

Saarland: Die heftigsten politischen Umwälzungen fanden im Saarland statt. Nicht nur, dass CDU und SPD im Vergleich zur letzten Wahl viele Wähler verloren haben; die LINKE konnte hier einen historischen Sieg mit 19% Zuwachs auf insgesamt 21,3% aller Wählerstimmen verbuchen. Sie zieht damit nicht nur in den Landtag ein, sondern ist auch drittstärkste Partei und wird aller Voraussicht nach an einer Regierungsbildung mit der SPD und den GRÜNEN beteiligt sein. Einzig die Fortführung der Großen Koalition würde dies verhindern, da sowohl „Jamaica“ als auch eine „Ampel“ nicht mehrheitlich wären.